Allgemeine Geschäftsbedingungen

Als PDF ansehen & herunterladen: Allgemeine Geschäftsbedingungen meteorIT GbR

1 Geltungsbereich, Änderungen der AGB

Diese AGB gelten für alle Verträge über die Erbringung von Internet-Dienstleistungen zwischen der meteorIT GbR (im folgenden meteorIT) und ihren Kunden. Die im Anhang aufgeführten Sonderbedingungen für die Übergabe und Nutzung von Software, für Servermanagement und für Reseller gelten nur, soweit der Kunde eine der dort genannten Leistungen von meteorIT in Anspruch nimmt.
Die vorliegenden AGB gelten für alle zwischen den Parteien geschlossenen Verträge (Aufträge/Bestellungen), auch wenn in diesen nicht ausdrücklich auf die AGB Bezug genommen wird. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, auch wenn meteorIT ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Individuelle Sondervereinbarungen gehen diesen AGB vor; dies gilt nicht für vorformulierte Vertragsbedingungen des Kunden.
meteorIT behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Maßgeblich bei Neuabschlüssen von Verträgen ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung. Gegenüber Bestandskunden gelten die abgeänderten AGB nur unter den besonderen Anforderungen der nachfolgenden Ziffer 4.
Gegenüber Bestandskunden ist eine Änderung der vereinbarten AGB unter den folgenden Einschränkungen möglich:
1. Umstände, die eine solche Änderung rechtfertigen, sind nachträglich eingetretene, unvorhersehbare Änderungen, die meteorIT nicht veranlasst und auf die sie keinen Einfluss hat und die sich einseitig zulasten einer Partei auswirken, sowie in den AGB entstandene Lücken, die zu Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages führen.
2. meteorIT wird dem Kunden die abgeänderten AGB vier Wochen vor deren Inkrafttreten übersenden und dabei die Umstände, die Anlass der Änderung sind, sowie den Umfang der Änderungen benennen. Sofern der Kunde der Änderung nicht vor Inkrafttreten schriftlich oder per Mail widerspricht, sondern durch weitere Inanspruchnahme der vertraglichen Leistungen seine Zustimmung zu den neuen AGB erklärt, gilt die Änderung als akzeptiert. Die AGB in ihrer dann geänderten Fassung gelten in diesem Fall ab dem angekündigten Zeitpunkt auch für bestehende Verträge.
3. Im Falle des rechtzeitigen, formwirksamen Widerspruchs gelten im Verhältnis der Parteien die früheren AGB weiter. In diesem Fall sind sowohl der Kunde als auch meteorIT berechtigt, den Vertrag nach Nr. 6 Ziff. 3 mit ordentlicher Frist zu kündigen.

2 Zustandekommen von Verträgen, Kommunikation

Sofern nicht anders gekennzeichnet, sind Angebote und telefonische Auskünfte von meteorIT unverbindlich. Maßgeblich sind jeweils schriftliche Angebote und Leistungsbeschreibungen.
Aufträge des Kunden können schriftlich per E-Mail oder über den Postweg entgegengenommen werden. Eine Auftragserteilung per Telefon ist nicht möglich, meteorIT wird auf solche Anfragen hin jedoch dem Kunden ein schriftliches Angebot unterbreiten.
Sofern der Kunde nicht ausdrücklich und im Einzelfall eine schriftliche Benachrichtigung verlangt, ist er damit einverstanden, dass ihm Informationen zu laufenden Verträgen per E-Mail übermittelt werden. Dies gilt auch für vertrauliche Informationen wie insbesondere die Zugangsdaten für vom Kunden in Auftrag gegebene Leistungen.
meteorIT ist für den Fall einer abweichenden Benachrichtigungsart berechtigt ein zusätzliches Entgelt zu erheben.

3 Leistungsumfang

meteorIT ist zur Erbringung ihrer Leistungen auf Infrastrukturen angewiesen, die von Dritten betrieben werden und auf die meteorIT keinen Einfluss hat. Es kann daher zu Störungen oder Beeinträchtigungen kommen, die ihre Ursache außerhalb des Einflussbereiches von meteorIT haben, insbesondere Störungen des Internets oder Einflüsse durch höhere Gewalt.
Sofern nicht abweichend vereinbart, gewährleistet meteorIT eine Verfügbarkeit ihrer über das Internet angebotenen Dienste und Leistungen von 99,5 % im Jahr (Service Level). Verfügbarkeit ist gegeben, wenn die Server und Dienste im Wesentlichen betriebsbereit sind. Als Störungen des Betriebes gelten nicht die folgenden Umstände:
1. Unterbrechungen der Erreichbarkeit durch Störungen im Bereich Dritter, auf die meteorIT keinen Einfluss hat (Provider, Hersteller, …)
2. Unterbrechungen verursacht durch höhere Gewalt
3. kurzfristige Unterbrechungen des Betriebes, die erforderlich sind, um konkrete Gefährdungen durch einen möglichen Missbrauch durch Dritte (sog. Exploits) vorzubeugen oder zu verhindern (z. B. durch Updates)
meteorIT erstattet dem Kunden entstandene Schäden, wenn der Service-Level nicht eingehalten wird. Die Erstattung erfolgt in Form einer Gutschrift auf das Kundenkonto. Die Erstattung kann nur dann erfolgen, wenn der Kunde diese innerhalb von einem Monat nach Ende des Kalendermonats, für den er die Gutschrift bei meteorIT in schriftlicher Form per Brief oder E-Mail angezeigt hat. Eine solche Gutschrift kann grundsätzlich erst nach Ablauf des betroffenen Monats beantragt werden, in der die Nichteinhaltung entstanden ist. Für den rechtzeitigen Eingang ist das Datum des Poststempels beziehungsweise des E-Mail-Eingangs maßgeblich. Sofern nicht abweichend vereinbart, beträgt die maximale Höhe der Gutschrift 100% der Monatsmiete des vom Kunden bei meteorIT gebuchten Produktes, für welches das Service-Level nicht eingehalten wurde.
Zur Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit der eingesetzten Technik führt meteorIT regelmäßig Wartungs- und Servicearbeiten durch. Soweit mit diesen Arbeiten Ausfälle der Leistungen verbunden sind, wird meteorIT diese nach Möglichkeit in Zeiten mit üblicherweise geringer Nachfrage legen und den Kunden hierauf zuvor hinweisen.
Um ein hohes Sicherheitsniveau zu halten, werden regelmäßig Softwareupdates eingespielt. Hierdurch kann sich der Umfang und die Ausgestaltung der von meteorIT erbrachten Leistungen ändern. Es ist nicht auszuschließen, dass dadurch auch Änderungen an vom Kunden hinterlegten Inhalten bzw. vom Kunden installierten Anwendungen erforderlich werden. Soweit möglich, wird meteorIT den Kunden hierauf zuvor hinweisen. Sollte eine solche Systemaktualisierung für den Kunden unzumutbare Änderungen erforderlich machen, kann dieser den Vertrag außerordentlich kündigen oder eine individuelle Anpassung der Vertragsbedingungen verhandeln.
meteorIT ist berechtigt, die von ihr geschuldeten Dienstleistungen ganz oder zum Teil durch Dritte erbringen zu lassen.
Während der Laufzeit eines Vertrages ist ein Wechsel in einen Tarif mit mehr Leistung (Upgrade) auf Wunsch des Kunden jederzeit möglich. Ggf. anfallende Gebühren für den Wechsel sind bei meteorIT zu erfragen. Mit dem vollzogenen Wechsel beginnt ein neuer Vertrag auf der Grundlage der beim Wechsel geltenden Leistungsbeschreibung und AGB und ggf. mit neuer Mindestlaufzeit. Im Falle eines Wechsels auf einen höherwertigen Tarif werden nicht verbrauchte Zahlungen des Kunden für den alten Tarif zurückerstattet.
Soweit im einzelnen Vertrag nichts Abweichendes vereinbart wurde, erbringt meteorIT Supportleistungen durch die Beantwortung von Kundenfragen per Email, die über die dafür vorgesehene E-Mail-Adresse (support@meteorit-leipzig.de) gestellt werden.
Der Wiederverkauf der Leistungen von meteorIT durch den Kunden ohne eine ausdrückliche Zustimmung ist untersagt.
meteorIT führt für Kundendaten jeweils 00:00 Uhr sowie 12:00 Uhr vollständige Backups durch. meteorIT garantiert dazu im Fehlerfall einen vollständigen Fallback um mindestens 24 Stunden. Eine partielle Wiederherstellung von Kundendaten wird ausdrücklich nicht bereitgestellt.

4 Zahlungsbedingungen

Soweit nicht ein anderer Abrechnungsmodus vereinbart ist, sind nutzungsunabhängige Entgelte zu Beginn des Leistungszeitraumes für die in der Leistungsbeschreibung genannte Abrechnungsperiode zu zahlen. Nutzungsabhängige Entgelte werden nach dem Ende des Abrechnungszeitraums abgerechnet.
meteorIT bietet dem Kunden die Möglichkeit an, anfallende Beträge bequem per Lastschrift zu bezahlen. Der Kunde kann hierzu bei Auftragserteilung und auch während der Laufzeit eines Vertrages eine entsprechende Einzugsermächtigung erteilen. Diese Einzugsermächtigung gilt auch für neue, vom Kunden mitgeteilte Bankverbindungen und ist jederzeit schriftlich widerruflich. Für unberechtigte Rücklastschriften berechnet meteorIT eine Bearbeitungsgebühr von 2 Euro. Dem Kunden bleibt nachgelassen nachzuweisen, dass meteorIT gar kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
Rechnungen sind sofort zu begleichen, spätestens jedoch nach 30 Tagen.
Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, kann meteorIT ihre Leistungen nach vorheriger Ankündigung einschränken oder sperren. Dies gilt auch für Domains, die für den Kunden registriert wurden. Für eine solche Sperrung hat der Kunde eine Bearbeitungsgebühr von 25 Euro zu zahlen, soweit er nicht nachweist, dass im Einzelfall gar kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Abrechnungen mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag in Verzug, der einem monatlichen Entgelt entspricht, kann meteorIT das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos kündigen.
Der Kunde kann gegen Forderungen von meteorIT nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
Wie bei jeder auf Dauer erbrachten Dienstleistung können sich auch bei den von meteorIT bereitgestellten Leistungen die Kosten durch Änderungen der rechtlichen und wirtschaftlichen Zusammenhänge ändern. meteorIT behält sich daher das Recht vor, die Preise zu Beginn eines neuen Abrechnungszeitraums mit einer Änderungsfrist von sechs Wochen zu ändern. Der Kunde ist zur außerordentlichen Kündigung zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisänderung berechtigt. Macht der Kunde hiervon nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung Gebrauch, gilt die Änderung als genehmigt; hierauf wird der Kunden ausdrücklich hingewiesen.

5 Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, bei Anmeldung seine persönlichen Daten, bei Erteilung einer Einzugsermächtigung auch seine Bankverbindung richtig und vollständig anzugeben und Änderungen an diesen Daten unverzüglich mitzuteilen.
Die Anmeldung einer Domain beim zuständigen NIC (network information center), ihre Ummeldung oder Abmeldung erfordert die schriftliche Zustimmung des jeweiligen Domaininhabers. Der Kunde wird bei sämtlichen von ihm erteilten Aufträgen, die eine Änderung des Status einer Domain erforderlich machen, seine Zustimmung unverzüglich in der jeweils erforderlichen Form erteilen.
Der Kunde hat die ihm übermittelten Zugangsdaten sofern möglich sogleich zu ändern und vor Dritten geheim zu halten. Der Kunde ist verantwortlich für jeglichen Missbrauch seiner Zugangsdaten durch Dritte, wenn er diesen verschuldet hat.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, ausreichende Sicherungskopien seiner hinterlegten Inhalte anzufertigen und vorzuhalten.
Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der von meteorIT zur Verfügung gestellten Dienste die maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften einzuhalten und Maßnahmen zu unterlassen, die zu einer Störung des Betriebs der Server und Dienste führen könnten. Untersagt sind insbesondere folgende Handlungen:
1. massenhafter Versand von Emails ohne vorherige Ankündigung über den Support
2. Hinterlegen und Zugänglichmachen von Daten und Material mit pornographischem, kommerziellem erotischem Charakter und von urheberrechtlich geschütztem Material, zu deren Verbreitung der Nutzer nicht berechtigt ist
3. Betrieb von Filesharing-Diensten
4. Betrieb von open Proxy-Diensten
5. Hinterlegen und Zugänglichmachen von Daten und Material mit links- oder rechtsradikalem Inhalt oder beleidigendem Charakter, Aufruf zu Terrorismus und Gewalttaten
6. sämtliche vom geltenden Recht als illegal eingestufte Handlungen
Dem Kunden ist bewusst, dass eine Prüfung der von ihm hinterlegten Inhalte durch meteorIT nicht erfolgt, sondern er selbst für die Rechtmäßigkeit dieser Inhalte verantwortlich ist.
meteorIT ist berechtigt, die für den Kunden zur Verfügung gestellten Dienste vorübergehend zu sperren, wenn der Kunde gegen die vorgenannten Verhaltenspflichten verstößt oder ein entsprechender, konkreter Verdacht besteht. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn Dritte unter Angabe von Gründen Unterlassung der vom Kunden vorgenommenen Handlungen verlangen und diese Gründe nicht offensichtlich unzutreffend sind, oder bei Ermittlungen durch staatliche Behörden. Soweit möglich, wird meteorIT dem Kunden vor einer Sperrung anhören; sofern dies im Einzelfall wegen besonderer Eilbedürftigkeit nicht möglich ist, wird der Kunde nachträglich informiert und Gelegenheit zur Stellungnahme geben. Die Sperrung ist aufzuheben, sobald der Verdacht entkräftet ist oder meteorIT aufgrund festgestellter Verstöße den Vertrag außerordentlich kündigen kann.
Bei aller Sorgfalt sind Fehlfunktionen an technischen Einrichtungen dennoch möglich. Sollte der Kunde eine solche Fehlfunktion an den von ihn genutzten Einrichtungen von meteorIT feststellen, wird dieser umgehend und mit aussagekräftigen Informationen auf die Fehlfunktion hinweisen.

6 Vertragslaufzeit, Kündigung

Soweit nicht anders vereinbart, werden Verträge auf unbestimmte Zeit geschlossen. Solche Verträge sind von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündbar, frühestens jedoch zum Ablauf einer vertraglich vereinbarten Mindestlaufzeit.
Verträge mit einer explizit vereinbarten Laufzeit verlängern sich automatisch jeweils um diese, wenn sie nicht von einer Partei mit einer Frist von einer halben Vertragslaufzeit zum Ende dieser gekündigt werden.
Soweit einer Partei nach diesen AGB ein ordentliches Sonderkündigungsrecht zusteht, ist der Vertrag unabhängig von einer vereinbarten vertraglichen Mindestlaufzeit mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündbar.
Eine Kündigung kann nur schriftlich per Brief oder per Mail erfolgen. Eine Kündigung per E-Mail ist zulässig, wenn die E-Mail ein digitalisiertes/eingescanntes Schreiben in PDF-Form enthält, das den Willen einer Kündigung ausdrücklich bekundetet und vom Kunden handschriftlich unterschrieben ist und zu dieser eine Empfangs- oder Eingangsbestätigung vorliegt.
Bei einer Kündigung durch den Kunden hat dieser anzugeben, was mit für ihn registrierten Domains geschehen soll. Erteilt der Kunde insoweit auch auf Nachfrage keine Anweisungen innerhalb von 3 Monaten, ist meteorIT berechtigt, die Domains zu löschen (Close). Erfolgt die Kündigung durch meteorIT, gilt das Vorstehende entsprechend mit der Maßgabe, dass der Kunde mit der Kündigung zur Erteilung von Anweisungen aufgefordert wird.
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund für eine Kündigung durch meteorIT liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:
1. Der Kunde gerät für zwei aufeinanderfolgende Termine mit der Entrichtung der vereinbarten Vergütung oder eines nicht unerheblichen Teiles der Vergütung in Verzug oder der Kunde ist in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Termine erstreckt, mit der Entrichtung der Vergütung in Höhe eines Betrages in Verzug gekommen, der der Vergütung für zwei Monate entspricht.
2. Der Kunde ist zahlungsunfähig oder über sein Vermögen ist ein Insolvenzantrag eröffnet oder mangels Masse der Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens abgewiesen worden.
3. Der Kunde verstößt gegen wesentliche vertragliche Pflichten und stellt diesen Verstoß trotz Abmahnung oder Benachrichtigung über die Sperrung der Inhalte durch meteorIT nicht unverzüglich ab.

7 Gewährleistung und Haftung

meteorIT haftet nicht für Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn aufgrund von Störungen und technischen Problemen in technischen Systemen, die außerhalb des vertretbaren Einflussbereiches liegen. meteorIT haftet auch nicht für solche Schäden, die auf der Verletzung der vertraglichen Pflichten des Kunden beruhen, insbesondere der Pflicht, die hinterlegten Daten zu sichern.
meteorIT haftet für sich oder einen Erfüllungsgehilfen nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf (vertragswesentliche Pflichten). Bei Nichteinhaltung der Mindestverfügbarkeit haftet meteorIT, sofern nicht abweichend vereinbart, je bezogener Leistung maximal in einer Höhe die der Monatsmiete der von der Nichteinhaltung betroffenen Leistung entspricht. Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht haftet meteorIT für sich oder einen Erfüllungsgehilfen nur für solche typischen Schäden, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbar waren.
Der Kunde haftet für sämtliche direkten und mittelbaren Schäden (auch entgangenen Gewinn), die meteorIT aus einer Verletzung der vertraglichen Pflichten aus Nr. 5 dieser AGB entstehen.
Der Kunde verpflichtet sich, meteorIT von Ansprüchen Dritter jedweder Art freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von Inhalten resultieren, die der Kunde auf dem ihm überlassenen Speicherplatz abgelegt hat. Dieser Freistellungsanspruch umfasst auch Rechtsverteidigungskosten von meteorIT (z. B. Gerichts- und Anwaltskosten).

8 Schlussbestimmungen, Gerichtsstand, anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Parteien ist Leipzig. Dies gilt nur, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
Änderungen getroffener vertraglicher Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

9 Sondervorschriften

9.1 Reservierung von Domains

Beauftragt der Kunde meteorIT mit der Registrierung von Domains, gelten ergänzend die nachfolgenden Regelungen:

meteorIT reicht den Registrierungsauftrag des Kunden an die zuständige Registrierungsstelle (NIC) weiter. Der Kunde ist für die Zulässigkeit, Vollständigkeit und Richtigkeit seines Antrages und der darin enthaltenen Angaben selbst verantwortlich, meteorIT führt keine Prüfung durch. meteorIT hat keinen Einfluss auf die Registrierung und haftet nicht für deren Erfolg.
Der Kunde kann von einer erfolgreichen Registrierung des gewünschten Domainnamens erst ausgehen, wenn er als Inhaber für die Domain bei dem jeweiligem NIC eingetragen ist.
Aufgrund der Domainregistrierung kommt nach den Bedingungen der Registrierungsstellen ein Vertrag unmittelbar zwischen dem NIC und dem Kunden zustande. Der Kunde hat sich selbst über die Vergabegrundsätze und allgemeinen Geschäftsbedingungen des NIC zu informieren und ist mit deren Geltung einverstanden.

9.2 Webhosting

Ist Gegenstand des zwischen meteorIT und dem Kunden geschlossenen Vertrages die Bereitstellung von Speicherplatz mit Anbindung an das Internet (Webhosting), gelten ergänzend die nachfolgenden Regelungen:

meteorIT überlässt dem Kunden einen in der Leistungsbeschreibung mengenmäßig festgelegten Speicherplatz auf einem beliebigen Speichermedium mit Anbindung an das Internet zur Nutzung durch den Kunden im Rahmen dieser AGB.
Die dem Kunden zugewiesenen IP-Adressen können sich aus technischen Gründen jederzeit ändern. Es besteht kein Anspruch auf Zuteilung oder Beibehaltung einer bestimmten IP-Adresse.

9.3 Übergabe und Nutzung von Software

Sofern meteorIT dem Kunden im Rahmen der Vertragsbeziehung Software zur Nutzung überlässt, gelten ergänzend die nachfolgenden Regelungen:

Der Kunde ist berechtigt, die von meteorIT entwickelte Software im Rahmen der jeweiligen Lizenz- und Nutzungsbedingungen zu nutzen. meteorIT räumt dem Kunden hierzu ein auf die Laufzeit des zugrundeliegenden Vertrages beschränktes, einfaches Nutzungsrecht ein.
Übergebene Software und Handbücher bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum von meteorIT.
Bei der Überlassung von Fremd-Software (auch open-source-Software) hat der Kunde die Lizenz- und Nutzungsbedingungen des Herstellers zu beachten.

9.4 Servermanagement

Soweit Gegenstand des zwischen den Parteien geschlossenen Vertrages die Vermietung eines (virtuellen oder physikalischen) Servers inkl. Management durch meteorIT ist, gelten ergänzend die nachfolgenden Regelungen:

Im Gegensatz zu Standard-Webhosting stellt meteorIT dem Kunden eine Infrastruktur auf Basis von Containern bereit.
meteorIT verpflichtet sich, das Betriebssystem sowie Software des Servers aktuell zu halten und verfügbare Updates und Patches, soweit diese verfügbar sind, zu installieren. Dennoch kann es zu Sicherheitslücken durch Konfigurations- oder Programmierungsfehler kommen, für die noch keine Patches verfügbar sind (sog. Exploits). meteorIT haftet nicht für Störungen und Schäden, die dadurch entstehen, dass Dritte Sicherheitslücken ausnutzen, für die noch keine Abhilfe bekannt ist.
Soweit meteorIT die Verwaltung und Administrierung des überlassenen Servers oder der Services übernommen hat, erhält der Kunde keinen root-Zugriff auf die Serverinstanzen.